Raubgräberboom

Ja da hast du verdammt recht,von den Amis kommt nicht viel gutes,habe viel mit denen zu tun und kann nur bestätigen das sie Kulturlos sind und sehr viel schlechtes in der Welt verbreiten worunter viele Menschen auf dieser Welt leiden müßen!
Vieles verdanken die Amis vor allem ihren beiden "SUPERHELDEN" Bush Senior und besonders dem Bush Junior der für mich seit Hitler der größte Verbrecher auf dieser Erde ist! Diese beiden könnte ich eigenhändig sehr langsam und quälend erst lange foltern und dann für uns alle zum Wohl dieser Welt einfach killen so wie sie es mit Millionen Menschen getan haben!
Amerika die große Freiheit,das ich nicht lache Grinsend,Amerika ist eher eine große Frechheit!

Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007
zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OWiG
rückwirkend aufgehoben wurde. Damit existiert seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 29.11.2007
für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage. 

Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland
GmbH mehr. 

Da Deutschland nach wie vor militärisch besetztes Gebiet ist und den SHAEF-Gesetzen der Siegermacht
USA unterliegt, wird die Erhebung von Buß- und Verwarnungsgeldern formaljuristisch als Plünderung eingestuft.

Im Völkerrecht wird dieses Verbrechen mit der Todesstrafe geahndet, weswegen die Vorstandsvorsitzende der Bundesrepublik Deutschland GmbH, Angela Merkel, mit dafür Sorge trug, die rückwirkende Aufhebung von
OWiG herbeizuführen. Auf die gleiche Art und dem gleichen Grund wurden bereits im April 2006 die  
-  Strafprozeßordnung (StPO), 
-  die Zivilprozeßordnung (ZPO) und das
- Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) gelöscht,
indem das Einführungsgesetz aufgehoben wurde. Rechtswirksam wurde das Ganze am 25.04.2006 mit
der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt. Und wieder wurden diese Gesetzeswerke rückwirkend aufgehoben.
Aber es geschah im selben Schritt noch mehr, der § 5 von ZPO, StPO und GVG ist weggefallen. 

In dem stand der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke, und jetzt wird es ganz einfach, sogar für absolute Laien:
 
Ein Gesetz, das nirgendwo gilt, gilt gar nicht.

Folglich gibt es und vor allem gab es damit rein juristisch in der BRD weder einen Anklagegrund, ein Strafmaß,
noch ein Gericht, einen Richter oder gar einen Gerichtsvollzieher. Wie gesagt, alles rückwirkend, damit sich
rechtlich Beschmutzte nachträglich und vorsorglich reinwaschen können. 

Offenbar wollten Frau Merkel und ihre Mittäter der Gefahr einer Verurteilung zum Tode wegen Plünderung den
Nährboden entziehen. 

Eigentlich sollte Ihnen nur recht sein, was diesen Herrschaften billig ist. Im übrigen empfehle ich Ihnen, den
§ 5 des OWiG zu lesen, der den räumlichen Geltungsbereich regelt. 

Zitat: „Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im
räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereiches auf einem Schiff oder
in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen
der Bundesrepublik Deutschland zu führen.” 

Ein Gesetz, das nicht hinreichend bestimmt ist, verliert gemäß Urteil des Bundesverfassungsgerichts seine
Rechtskraft. Somit können Tatbestände nach OWiG-Recht nur auf Schiffen und Flugzeugen gelten.

Bitte prüfen Sie Ihren rechtlichen Kenntnisstand und passen diesen bei Erkenntnis den Gegebenheiten an.

Diese Finanzagentur GmbH mit Minimaleinlage haftet also für die Staatsverschuldung der BRD? 25.000 € Haftung für 1,8 Billionen € Schulden?
Die Schulden hat die BRD bei diversen Banken gemacht, demnach gehört diesen Banken nun die BRD?