"Das Schatzregal" (Dr. Ernst-Rainer Hönes, Mainz)

"Das Schatzregal" (Dr. Ernst-Rainer Hönes, Mainz)




Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder Einlogen

Moin Michael,

er weißt darauf hin, dass die Einführung eines SR ausfiskalrechtlichen Gründen nicht zulässig ist.

Prof. Schallmayer hat nur mit fiskalrechtlichen Gründen argumentiert, woraus folgt, dass das SR in Hessen verfassungswidrig ist.

Davon abgesehen interpretiert er den Art 73 EGBGB völlig anderes als z. B. Fischer zu Cramburg oder Staatssekretär a. D. D. von Preuschen.

Diese sehen es so, dass ein SR nur dort eingeführtw erden darf, wo es bereits bei Einführung des BGB im Jahre 1900 bestanden hat. Hessen hatte 1900 jedenfalls kein SR, weil es das Land um 1900 nicht gab.

Viele Grüße

Walter

Hallo Walter,

wurde denn vor der Einführung der Ausschuss darüber informiert oder ist das in Vergessenheit geraten?

Moin Michael,

gleich der erste bei der Anhörung war Dr. von Preuschen und der hat sofort darauf hingewiesen, das kannst Du auch in seiner schriftlichen Stellungnahme an den Ausschuss nachlesen. Es hat aber dort niemanden interessiert, der Ausschuss wollte da das SR unbedingt einführen.

Viele Grüße

Walter

also haben wir jetzt ein SG in Hessen oder nicht

---

Hinzugefügt 17. Februar 2012, um 15:38:35 Uhr:

sorry --ich meinte SR

Danke, cartouche, für den Link!

masterTHief

Aber gerne doch! Mit der Zeit könnte man mit dem ganzen Material ein Archiv aufbauen.

Geschrieben von Zitat von Pat-die -Sonde also haben wir jetzt ein SG in Hessen oder nicht Hinzugefügt 17. Februar 2012, um 15:38:35 Uhr: sorry --ich meinte SR

Moin,

ja, wir haben seit letztes Jahr ein SR in Hessen

Viele Grüße

Walter

und was hat der bürokratische Humbug uns Steuerzahlern wieder gekostet?
Wollen die Hessen jetzt bauch eine eigene Währung einführen?

WIR HABEN DOCH UNSERE EU > DIE UNSERE GESETZE UND WÄHRUNG VERINHEITLICHEN SOLLEN UND DAMIT ENORME STEUERGELDER SPART

Geschrieben von Zitat von Teknetics_T2 und was hat der bürokratische Humbug uns Steuerzahlern wieder gekostet? Wollen die Hessen jetzt bauch eine eigene Währung einführen? WIR HABEN DOCH UNSERE EU > DIE UNSERE GESETZE UND WÄHRUNG VERINHEITLICHEN SOLLEN UND DAMIT ENORME STEUERGELDER SPART

Moin,

also Kosten sind bis jetzt keine angefallen und das werden sie auch in Zukunft nicht, weil seit der Einführung des SR ja keine Schätze mehr gemeldet werden.

Viele Grüße

Walter