Urteil von OVG gegen Sondengänger

Auf Wunsch damit es nicht untergeht das Urteil gegen einen Sondengänger (besser Ablehnung der Berufung auf Erteilung einer Suchgenehmigung für nicht Bodendenkmale)

Hintergrund ist eine OWI gegen einen Sondengänger, der nicht auf einem BD gesucht hat sondern speziell nach WK II Dingen und in dem Urteil stand schon drin das WK II Dinge i.d.R keine Kulturdenkmale darstellen. Daraufhin hatte er Berufung eingelegt, da ja nur die Suche nach Kulturdenkmalen genehmigungspflichtig sein (auch nach der Ernte AG Aussage) und die ist verworfen worden.
Deshalb der Weg vor das Verwaltungsgericht um entweder eine Genehmigung für die Suche nach "Nicht Kulturgütern" zu bekommen oder die freigabe keine Genehmigung zu brauchen wenn man nicht nach Kulturgütern/Bodendenkmalen sucht.

Das Gericht kommt zu der Auffassung man braucht auch für die Suchen (eigentlich jede Suche) eine Genehmigung vom Amt da man ja bei der Suche auch Kulturdenkmale finden könnte.

Aber lest selber

Naja, das nächste Gericht legt das wieder anders aus. Von daher sind solche Urteile das Papier nicht Wert auf das die Buchstaben gedruckt sind. Das ist in allen bereichen so. Klagen bringt einfach nix. Man muss zusammenarbeiten!

Gruß

Bastian


Gruß

Bastian

Geschrieben von Zitat von HiFiRe Naja, das nächste Gericht legt das wieder anders aus. Von daher sind solche Urteile das Papier nicht Wert auf das die Buchstaben gedruckt sind. Das ist in allen bereichen so. Klagen bringt einfach nix. Man muss zusammenarbeiten! Gruß Bastian Gruß Bastian

Das nächste Gericht ist das Bundesverwaltungsgericht!!

Das Urteil ist vom höchsten Gericht in SH gesprochen worden.

Wenn man dieses Urteil wirklich ernst nimmt, was vielen recht schwer fallen dürfte, ist es in Schleswig-Holstein genehmigungspflichtig, seinen Blick Richtung Boden zu bewegen. Weil, es könnte dort ein Bodendenkmal liegen. Man nimmt zumindest "billigend in Kauf" auf ein solches zu stoßen. Also liebe Schleswiger und liebe Holsteiner, gebt dem LDA doch bitte mal die absolute Kontrolle über alle im Boden befindlichen Gegenstände. Auch Kronkorken, Konservendosen, Verpackungen jeder Art, Nägel usw. usw. könnten Bodendenkmäler sein. Das möchte jetzt das LDA bitte mal prüfen. Ich glaube, ich fahre nächste Woche mal in dieses komische Land und sammel einige Tonnen Kann-Bodendenkmäler.
Gut Fund
j t t

Wenn ich mir den Absatz 4 so anschaue ist auch eine Meteoriten Suche danach genehmigungspflichtig.

   Da kann man mal sehen wo unser Staat hingeht - vollkommen irre

Dazu fällt mir Joseph Unger.ein:

"Das Recht hat die merkwürdige Eigenschaft, dass man es behalten kann, ohne es zu haben."

Viele Grüße,
Günter

Es werden jedes Jahr unzählige unsinnige Entscheidungen bei Gericht gesprochen. Interessiert halt einfach keinen im täglichen Leben... so wird es auch bei diesem Urteil sein. 
In höhren Instanzen und mit einer vernünftig unterlegten Argumentation hätte das Urteil keine Chance und wird zu 100% einkassiert. Und wenn der Kläger genug Mumm und eine dicke  Brieftasche hat, wird er das auch tun. Oder dieses bekloppte Land (und die EU) fluchtartig verlassen, so wie ich es auch machen werde. Dann gibt es eben wieder ein Dutzend weniger Arbeitsplätze, wenn ich meine Unternehmung ins Ausland verlege. Ja, Deutschland schafft sich ab, aber nicht wegen irgendwelchen Einwanderern, sondern aufgrund der blutsaugenden Bürokraten die alles an die Wand fahren werden 

Grüße,
sondelfreund

PS: Dieses Urteil wird nicht EINEN Sondengänger von seiner Suche abhalten, aber dennoch Danke für das Einstellen... man sieht deutlich, wohin die Reise in diesem System geht. Und wenn nachher alles in Trümmern liegt, jammern wieder alle, und behaupten "... all das haben wir nicht gewußt..."

ja Sondelfreund, da sind wir uns ja mal einer Meinung über das System und was das beste wird um ihm zu entgehen, hab selbst so was ähnliches vor einiger Zeit geschrieben.. und wir sind noch lange nicht am Ende der Reise angekommen.

Herb

Geschrieben von Zitat von sondelfreund ...In höhren Instanzen und mit einer vernünftig unterlegten Argumentation hätte das Urteil keine Chance und wird zu 100% einkassiert. Und wenn der Kläger genug Mumm und eine dicke  Brieftasche hat, wird er das auch tun. ...

Es ist die höchste Instanz, lies die mal Punkt 9 durch.

Geschrieben von Zitat von jott Auch Kronkorken, Konservendosen, Verpackungen jeder Art, Nägel usw. usw. könnten Bodendenkmäler sein.

In 200 oder mehr Jahren schon...

Geschrieben von Zitat von insurgent Es ist die höchste Instanz, lies die mal Punkt 9 durch.

Ich bin kein Rechtsexperte. Aber was ist, wenn er in Revision geht? - Im Prinzip kann man sich immer hochklagen, sofern man willens ist, oder nicht?

Vielleicht hat Herr Richter noch Interesse an dem Urteil für sein Buch: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
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Wie man aus gut informierten Kreisen hörte, soll in Norddeutschland bald das Autofahren verboten werden. Schließlich nimmt man dadurch billigend in Kauf, eventuell harmolse Schüler oder tattrige Greise über den Haufen zu fahren.    

Grüße,
sondelfreund

Geschrieben von Zitat von sondelfreund Ich bin kein Rechtsexperte. Aber was ist, wenn er in Revision geht? - ..

Es ist die Ablehnung der Revision und nach Punkt 9 "Unanfechtbar"

Natürlich kann gegen das Urteil angegangen werden:

"Die formelle Rechtskraft kann nur durch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, eine Wiederaufnahmeklage, eine Klage aus § 826 BGB (Durchbrechung der Rechtskraft) oder eine Abänderungsklage durchbrochen werden."

Quelle: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
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Und das sollte auch gemacht werden!!!

Vielleicht wäre es sinnvoll, mal einen Fond für solche Fälle zu gründen? Gute Rechtsanwälte kosten nun mal.

Gut Fund
j t t

Geschrieben von Zitat von sondelfreund Ja, Deutschland schafft sich ab, aber nicht wegen irgendwelchen Einwanderern, sondern aufgrund der blutsaugenden Bürokraten die alles an die Wand fahren werden

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen und trifft den Nagel auf den Kopf!

Kurz mal zum Urteil, welches mir hier eher wie „Negativsondelpropaganda“ vorkommt:  
Ausschnitt 2.1
„Der Kläger bedarf für seine Suche nach sog. Militaria mittels technischer Suchgeräte und mittels Grabungen einer denkmalrechtlichen Genehmigung“
Im Grunde steht dort doch nichts anderes als in jedem DSchG !?
…sucht den hier jemand Militaria...? Wenn dort Kronkorken und nicht Militaria stehen würde, dann wären wir wohl, wie von Herb oben beschrieben, wirklich bald am Ende der Reise …

Vom Urteil bzw. der ganzen Geschichte (die wir nicht einmal alle kennen) mal abgesehen stellt sich mir die Frage, was war das bitteschön für ein Anwalt? Hat der werte Herr Kläger ihn vielleicht gewonnen, irgendwo gefunden oder sogar auch gesondelt und dadurch dieses eher etwas „kuriose“ unschöne Urteil geradezu provoziert?

Gruß aus dem Norden  
Sawyer